Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den Abschluss und die Durchführung des kostenpflichtigen Unterstützungs-Abonnements („Premium", 1 €/Monat), das zwischen dem Anbieter (siehe § 2) und Verbrauchern über die Website salsaffm.de abgeschlossen wird.
§ 12 (Nutzung der Kalenderinhalte) gilt darüber hinaus für jede Übernahme und Weiterverwendung von Inhalten des Kalenders salsaffm.de durch Dritte, unabhängig davon, ob ein Abonnement besteht.
§ 2 Anbieter
Khaled el Taki el Homsi
Zeißelstr. 23
60318 Frankfurt am Main, Deutschland
E-Mail:
Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen, da der Anbieter Kleinunternehmer im Sinne von § 19 UStG ist.
§ 3 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Abonnements ist die finanzielle Unterstützung des unabhängigen, werbefreien Community-Kalenders salsaffm.de für Salsa-, Bachata- und Kizomba-Veranstaltungen im Rhein-Main-Gebiet.
Die im Zusammenhang mit dem Abonnement in Aussicht gestellten Zusatzfunktionen — insbesondere die Anzeige aller Termine über den öffentlichen Zwei-Wochen-Zeitraum hinaus, ein persönlicher gefilterter Kalender-Abo-Link, die Integration in den eigenen Handy- oder Desktop-Kalender sowie Benachrichtigungen bei passenden neuen Veranstaltungen — stellen freiwillige Dankeschöns dar und werden je nach Verfügbarkeit und Entwicklungsstand bereitgestellt. Ein vertraglich zugesicherter Leistungsanspruch auf eine konkrete Zusatzfunktion besteht nicht.
§ 4 Vertragsschluss
Die Darstellung des Angebots auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar.
Durch Klick auf die Schaltfläche „Zahlungspflichtig abonnieren" im Bezahlvorgang gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss ab. Mit diesem Klick bestätigt er zugleich die Kenntnisnahme dieser AGB sowie der Widerrufsbelehrung.
Der Vertrag kommt mit erfolgreicher Bestätigung der Zahlung durch den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe, Ltd. zustande.
§ 5 Preise und Zahlung
Der Preis beträgt 1,00 € pro Monat. Es handelt sich um einen Endpreis; aufgrund der Kleinunternehmerregelung (§ 19 UStG) wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
Die Zahlung erfolgt monatlich automatisch über Stripe. Verfügbare Zahlungsmittel: Karte, Apple Pay, Google Pay, Link sowie weitere von Stripe bereitgestellte Methoden.
Schlägt eine Zahlung fehl, kann das Abonnement nach angemessener Fristsetzung beendet werden.
§ 6 Laufzeit und Kündigung
Das Abonnement läuft monatlich und verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, sofern es nicht vor Ablauf des laufenden Abrechnungszeitraums gekündigt wird.
Die Kündigung ist jederzeit ohne Frist zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums möglich, und zwar über den Kündigungs-Button unter salsaffm.de/premium/verwalten (Stripe-Kundenportal — § 312k BGB) oder per E-Mail an die in § 2 genannte Adresse.
Bereits gezahlte Beiträge werden bei einer Kündigung außerhalb des Widerrufsrechts nicht anteilig erstattet; das Abonnement bleibt bis zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums aktiv.
§ 7 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung.
§ 8 Gewährleistung und Haftung
Da Gegenstand des Vertrags die Unterstützung des Projekts ist (§ 3) und Zusatzfunktionen als freiwillige Dankeschöns gewährt werden, wird für deren konkrete Verfügbarkeit oder Ausgestaltung keine Gewähr übernommen.
Die im Kalender angezeigten Veranstaltungsdaten stammen von Dritten (Veranstaltern) und werden ohne Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität bereitgestellt.
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
§ 9 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach der Datenschutzerklärung. Zahlungs- und Rechnungsdaten werden vom Zahlungsdienstleister Stripe verarbeitet.
§ 10 Verbraucherstreitbeilegung
Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) teilzunehmen.
§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht zwingende Verbraucherschutzbestimmungen des Heimatstaats des Verbrauchers entgegenstehen.
§ 12 Nutzung der Kalenderinhalte
Der Kalender salsaffm.de ist eine vom Anbieter zusammengestellte Sammlung von Veranstaltungsangaben (Datenbank im Sinne von § 87a UrhG). Der Anbieter wählt die Veranstaltungen aus, prüft sie und bereitet sie auf (u. a. Titel, Datum, Uhrzeiten, Programm, Ort und Adresse).
Die Übernahme und Weiterverwendung von Veranstaltungsangaben aus dem Kalender ist mit Quellenangabe gestattet. Das gilt auch für die Übernahme in andere Kalender, Apps oder Websites und für automatisierte Abrufe (z. B. durch Crawler oder Importprogramme).
Die Quellenangabe lautet „Quelle: salsaffm.de“ und ist mit https://www.salsaffm.de oder mit der Seite der jeweiligen Veranstaltung auf salsaffm.de zu verlinken. Sie muss bei jeder übernommenen Veranstaltung oder gut sichtbar auf der Seite stehen, auf der die übernommenen Angaben angezeigt werden. Sie darf nicht entfernt, verborgen oder unkenntlich gemacht werden.
Flyer, Bilder, Logos und Beschreibungstexte der Veranstalter sind von dieser Erlaubnis ausgenommen. Die Rechte daran liegen bei den jeweiligen Veranstaltern; der Anbieter räumt daran keine Rechte ein.
Automatisierte Abrufe sind in angemessenem Umfang über die öffentlich zugänglichen Seiten vorzunehmen (z. B. die Startseite mit ihren strukturierten Daten). Die interne Programmierschnittstelle unter /api/ ist nicht für Dritte bestimmt. Technische Schutzmaßnahmen dürfen nicht umgangen werden.
Ohne Quellenangabe ist die Übernahme nicht gestattet. Insoweit behält sich der Anbieter die Nutzung für Text- und Data-Mining nach § 44b Abs. 3 UrhG vor; dieser Vorbehalt ist auch maschinenlesbar hinterlegt. Die Erfassung durch Suchmaschinen zur Anzeige in Suchergebnissen bleibt unberührt.
Die Angaben werden ohne Gewähr bereitgestellt (§ 8). Wer Angaben übernimmt, ist für deren Richtigkeit und Aktualität im eigenen Angebot selbst verantwortlich, insbesondere bei späteren Änderungen oder Absagen.
Abweichende Nutzungen bedürfen der vorherigen Zustimmung des Anbieters in Textform (Kontakt siehe § 2).
§ 13 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.